Rund einen Monat nach den umstrittenen Demonstrationen des vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuften Netzwerks ...
Das sagte Hamburgs Polizeipräsident Falk Schnabel ... Der Grünen-Chef Omid Nouripour forderte hingegen ein Verbot der Demonstration und des Veranstalters Muslim Interaktiv.
Politiker unterschiedlicher Parteien forderten danach ein Verbot der islamistischen Gruppe sowie einer neuerlichen Demonstration. Doch für ein Demonstrationsverbot hatte Hamburgs Polizeibehörde ...
In Hamburg sind am Samstag mehr als 1000 ... Muslim Interaktiv hatte bereits Ende Oktober trotz Verbots eine Demonstration in St. Georg organisiert. Im Februar vergangenen Jahres mobilisierte ...
Der Hamburger Verfassungsschutz hat 2023 einen Anstieg von Personen verzeichnet, die islamistisches Potenzial haben. Einzelne ...
Ein mögliches Versammlungsverbot sei wie schon vor der Demonstration der Gruppe am ... vorangegangenen Kundgebung ausgewertet worden. "Ein Verbot wird sich rechtlich nicht halten lassen", fasste ...
Grote: Verbot der Versammlungen ... Leiterin des Hamburger Landesamtes, Anja Domres. Die ersten Demos der Gruppe habe es in ...
Nach umstrittenen Islamisten-Demonstrationen in Hamburg plant der rot-grüne Senat härtere Maßnahmen. Worum es geht.
ob gegen das Verbot der Terrororganisation Hamas und der Gruppierung Samidoun verstoßen werde. "Das ist eine Straftat, die auch bei Demonstrationen ein sofortiges Durchgreifen ermöglicht." ...
Der Hamburger CDU-Fraktionschef Dennis Thering hat das Verbot einer weiteren Demonstration der Gruppe Muslim Interaktiv in der Hansestadt gefordert. Der Senat müsse den im Netz angekündigten ...
Verboten war zudem der Aufruf zu Hass ... AUDIO: Strenge Auflagen für Teilnehmende der Islamisten-Demo (1 Min) Der Vorsitzende der Hamburger CDU-Fraktion, Dennis Thering, bezeichnete die ...
Hintergrund ist eine Demo in St. Georg. Quer durch Hamburgs Parteien ... taugt nicht für ein Verbot, denn das Grundgesetz ...